Über die letzten Seiten sind hier Begrifflichkeiten vermengt worden. Ich will hier nicht den Threadhausmeister machen: Aber in (den meisten) Demokratien gibt es kein explizit verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung.
Es gibt regelmäßig ein Recht zur freien Meinungsbildung, das schließt Zugang zu Presse und Büchern ein. Das assoziierte Recht auf freie Meinungsäußerung ergibt sich aus diesem Kontext im Zusammenwirken mit dem jeweiligen Grundgesetz.
In den US gibt es ein Recht auf Redefreiheit, das ist aber nicht zu Verwechseln mit einem einhergehenden Recht auf Äußerung diskriminierender, Anfeindender oder (semi-)kriminell anstiftender Botschaften.
Genauso wie es kein Grundrecht für ein Brett vorm Kopf gibt.
Dass es zu solchen Fehlbildungen wie alternative facts, QAnon, Querdenken, Pegida und Trump als President kommen kann, liegt vorrangig daran, dass ein Großteil der Anhänger sich jahre- bzw jahrzehntelang von politischer und geschichtlicher Bildung fern gehalten haben und nun ihr defizitäres Wissen mit FB und WA ausgleichen.
Mangelhafte Bildung, Interpretations-, Lesekompetenz und freier Internetzugang waren schon immer eine gefährliche Kombination.
Könnte man jetzt eine Dissertation draus machen, denn die Beschneidung oder ein Internetführerschein als mögliche Leitplanke stehen im Spannungsfeld zum ersten Teils meines Posts. Also die Grenzen der Demokratie.
Noch acht Tage, dann ist er weg, weg, .... |
